AGB's der Firma easy-tshirt
1. Allgemeines / Verantwortlich
Ihr Vertragspartner für alle Bestellungen ist die Firma easy-tshirt, Robert Gödicke, Am Schleipfuhl 8, 15366 Hoppegarten OT Hönow. Mit der Auftragserteilung erkennt der Besteller unsere Verkaufs-, Lieferungs- und Zahlungsbedingungen in der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung an.
2. Vertragsabschluss
Bei easy-tshirt kann der Besteller rund um die Uhr, auch am Wochenende, online bestellen. Unsere Angebote sind stets freibleibend, d.h. nur als Aufforderung zur Abgabe eines Angebots zu verstehen. Durch das Absenden des ausgefüllten Bestellformulars im Internet gibt der Kunde ein bindendes Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages bzw. Werklieferungsvertrages ab. Abweichungen der gelieferten Ware in Farbe, Fläche und Festigkeit zum vorgelegten Muster können vom Kunden nur gerügt werden, wenn die Abweichung im Verkehr als wesentlich anzusehen ist. Rohstoffbedingte Abweichungen in Farbe oder Fläche oder Festigkeit sind ausdrücklich vorbehalten. Sollte es einmal zu Engpässen bei einem unserer Lieferanten kommen, behalten wir uns das Recht vor einen gleichwertigen Artikel zu liefern.
3. Preise / Angebote
Für die bei easy-tshirt bestellten Artikel gelten ausschließlich die Preise, die im Warenkorb unmittelbar vor dem Absenden der Bestellung angezeigt werden. Sonderpreise ( Angebote des Monats, reduzierte Einzelstücke, etc. ) gelten nur, solange der Vorrat reicht. Alle Angebote und Preislisten sind freibleibend und unverbindlich. Sie erlangen ihre Verbindlichkeit erst mit der Bestätigung des Auftrages durch den Lieferanten. Kosten, die durch nachträgliche Änderungen (Nach Fertigungsgenehmigung) auf Veranlassung des Auftraggebers entstehen, gehen zu Lasten des Auftraggebers, einschl. eines evtl. dadurch verursachten Produktionsmittelstillstandes. Die Preise beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer für die Bundesrepublik Deutschland.
4. Bezahlung / Eigentumsvorbehalt
Die Bezahlung bei easy-tshirt erfolgt per Vorkasse via Überweisung oder per Nachnahme. - Nachnahme Sollten Sie sich für Nachnahme entscheiden, tragen Sie bei der Auslieferung die jeweils gültigen Gebühren des Zustellunternehmens. - Vorkasse Sie können Ihre Bestellung im Voraus per Überweisung bezahlen. Sofort nach Eingang Ihrer Zahlung werden wir Ihren Auftrag ausführen. Bankverbindung: Berliner Volksbank BLZ: 100 900 00 Kontonummer: 749 164 900 8 Die Warenlieferungen bleiben bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Ansprüche des Lieferanten Eigentum des Lieferanten. Im Falle einer Weiterveräußerung der Waren durch den Besteller bleibt der Eigentumsvorbehalt bestehen. Als Rechnungsdatum gilt das Datum des Warenversandes. Der Zahlungseingang hat innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum netto Kasse zu erfolgen. Bei Zahlungsverzug des Kunden darf easy-tshirt seine Forderungen an ein Inkassobüro abtreten und die zur Zahlungsabwicklung erforderlichen personenbezogenen Daten an diesen Dritten übertragen.
5. Lieferung / Versand
Der Versand erfolgt in der Regel innerhalb von 4 Werktagen nach Eingang des Rechnungsbetrages, eine längere Lieferzeit behalten wir uns im Ausnahmefall ausdrücklich vor. Unsere Lieferung erfolgt unter dem Vorbehalt, dass wir selbst rechtzeitig und richtig beliefert werden. Schadenersatz bei verspäteter Lieferung ist ausgeschlossen, soweit auf unserer Seite keine grobe Fahrlässigkeit besteht. Versandweg und -mittel sind unserer Wahl überlassen. Die Gefahr geht auf den Auftraggeber über, sobald die Sendung an die den Transport ausführenden Person oder Unternehmen übergeben worden ist. Kommt der Auftraggeber mit der Abnahme in Verzug, so gelten die Rechte aus dem BGB. Nimmt der Auftraggeber die Lieferung innerhalb einer angemessenen Frist nach Fertigstellung bzw. Avisierung des Versandes nicht prompt ab oder ist ein Versand infolge von Umständen, die der Lieferant nicht zu vertreten hat, längere Zeit unmöglich, dann ist der Lieferant berechtigt, die Lieferung für Rechnung und Gefahr des Auftraggebers entweder selbst auf Lager oder bei einem Spediteur oder anderen Betrieb einzulagern.
6. Gewährleistung
Angaben, Zeichnungen, Abbildungen, technische Daten, Gewichts-, Maß- und Leistungsbeschreibungen, die in Prospekten, Katalogen, Rundschreiben, Anzeigen oder Preislisten enthalten sind, haben rein informatorischen Charakter. Easy-tshirt übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit dieser Angaben. Hinsichtlich der Art und des Umfangs der Lieferung sind allein die in der Auftragsbestätigung enthaltenen Angaben ausschlaggebend. Wir gewährleisten, dass die gelieferte Ware frei von Fabrikations- und Materialmängeln und - bei Drucksachen - frei von Druckfehlern sind, soweit sie nicht vom Besteller (Drucksachen: undeutliche Angaben) zu vertreten sind. Der Besteller ist, soweit zumutbar, verpflichtet, die Ware unverzüglich nach Erhalt hinsichtlich Menge, Beschaffenheit und Einsatzzweck zu untersuchen - andernfalls gilt die Ware als abgenommen. Offensichtliche Mängel müssen uns innerhalb einer Woche schriftlich angezeigt werden. Mängel, die auch bei sorgfältigster Prüfung innerhalb dieser Frist nicht entdeckt wurden, sind schriftlich nachzureichen Wir sind berechtigt, im Falle eines Mangels der Ware nach Ihrer Wahl nachzuliefern oder nachzubessern. Schlägt die Nachbesserung endgültig fehl oder ist die nachgelieferte Ware ebenfalls mangelhaft, so können Sie Rückgabe der Ware gegen Rückerstattung des vereinbarten Preises oder Herabsetzung des Kaufpreises verlangen. Beanstandete Ware darf nur mit unserem Einverständnis veräußert werden. Macht der Besteller Gewährleistungsrechte geltend, hat dies kein Einfluss auf weitere mit dem Besteller getroffene Vereinbarungen.
7. Widerrufsbelehrung
Widerrufsbelehrung: Sie haben das Recht die Bestellung ohne Angabe eines Grundes schriftlich, per Brief, per Telefax, auf einem anderen dauerhaften Datenträger oder per Email innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Lieferung zu widerrufen. Die Ausübung des Widerrufsrechts bedarf keiner Begründung. Erhalten sie diese Widerrufsbelehrung erst nach Eingang der Lieferung, dann beginnt die Widerrufsfrist mit Zugang dieser Widerrufsbelehrung. Der Widerruf ist an folgende Anschrift zu richten: easy-tshirt Robert Gödicke Am Schleipfuhl 8 15366 Hoppegarten OT Hönow E-Mail: info@easy-tshirt.de Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufsschreibens bzw. die Rücksendung der Ware. Die Rücksendung der Ware hat an folgende Adresse zu erfolgen: easy-tshirt Robert Gödicke Am Schleipfuhl 8 15366 Hoppegarten OT Hönow Vom Widerrufsrecht ausgeschlossen sind diejenigen Verträge bei denen die Ware auf besonderen Wunsch des Bestellers gefertigt, insbesondere bedruckt, wird. Die gesetzlichen Gewährleistungsrechte bleiben hiervon unberührt. Vom Besteller ist bei Benutzung der Sache der Warenwert zu vergüten. Eine durch bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Ware eingetretene Wertminderung bleibt dabei außer Betracht. Für den Fall des berechtigten Widerrufs erstatten wir den Kaufpreis, soweit dieser bereits entrichtet wurde, innerhalb von 30 Tagen zurück. Bei der Rücksendung aus einer Warenlieferung, deren Bestellwert insgesamt nicht mehr als 40 EUR beträgt, hat der Besteller die Kosten zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht. Andernfalls ist die Rücksendung kostenfrei.
8. Urheberrecht / Haftung
Der Besteller haftet allein, wenn durch die Ausführung seines Auftrages Rechte, insbesondere Urheberrechte Dritter verletzt werden. Der Besteller hat easy-tshirt von allen Ansprüchen Dritter wegen einer solchen Rechtsverletzung freizustellen. Easy-tshirt kann jederzeit den Nachweis über die Berechtigung der Nutzung fremder Namensrechte bzw. Urheberrechte gegenüber dem Besteller verlangen. Korrekturabzüge und Freigabemuster sind vom Auftraggeber auf Richtigkeit zu prüfen und dem Lieferanten unverzüglich freizugeben. Der Lieferant haftet nicht für vom Auftraggeber übersehene Fehler.
9. Datenschutz
Easy-tshirt ist berechtigt, sämtliche Daten über den Kunden, die im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung stehen, zum Zwecke der Vertragsdurchführung unter Beachtung der Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes elektronisch zu speichern und zu verarbeiten.
10. Gerichtsstand
Die Rechtsbeziehung zwischen dem Auftraggeber und dem Lieferanten unterliegen ausschließlich dem deutschen Recht. Der Gerichtsstand liegt in der Wahl des Lieferanten.
11. Salvatorische Klausel
Sofern eine Bestimmung dieser AGB unwirksam ist, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtwirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken.